1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Buchungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Musterdesign Atelier GmbH, Calle de Alcalá, 95, 28009 Madrid, ES, E-Mail: [email protected], Telefon: +34 917 48 92 15 (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern, Teilnehmern, Auftraggebern oder Kunden (nachfolgend gemeinsam „Teilnehmer“), die Kurse, Workshops, Trainings oder sonstige Leistungen des Anbieters buchen oder in Anspruch nehmen.
Mit der Anmeldung, Buchung, Bestellung oder sonstigen Inanspruchnahme der Leistungen erkennt der Teilnehmer diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Teilnehmers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
Der Anbieter bietet insbesondere Leistungen im Bereich der visuellen Gestaltung an, darunter Grundlagen der visuellen Gestaltung, Typografie- und Layout-Workshops, Kurse für Brand Design und Corporate Identity, Illustrations- und Skizziertechniken, digitale Design-Tools für Einsteiger und Fortgeschrittene, Social-Media-Content-Design sowie praxisorientierte Gruppen- und Firmen-Trainings.
2. Umfang der Leistungen
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot, der Buchungsbestätigung oder einem separaten Vertrag. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Methodik, Terminplanung, Lehrpersonal, Durchführungsart (Präsenz, Online oder hybrid) und organisatorische Abläufe anzupassen, sofern hierdurch der wesentliche Charakter der gebuchten Leistung nicht beeinträchtigt wird.
- Kurs- und Workshopinhalte: Vermittlung von Grundlagen, Techniken, Methoden und praxisnahen Anwendungen im Bereich Design und visuelle Kommunikation.
- Durchführung: Einzelunterricht, Gruppenunterricht, Firmen-Trainings, Präsenz- oder Onlineformate.
- Materialien: Arbeitsunterlagen, Präsentationen, Vorlagen oder digitale Inhalte können bereitgestellt werden; ein Anspruch auf vollständige Herausgabe aller Unterrichtsmaterialien besteht nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.
- Erfolgsgarantie: Ein bestimmter Lernerfolg, beruflicher Erfolg oder wirtschaftlicher Nutzen wird nicht geschuldet.
Der Anbieter ist berechtigt, aus sachlichem Grund Referentinnen, Referenten oder Lehrkräfte auszutauschen, soweit dies zumutbar ist und die Qualität der Leistung im Wesentlichen erhalten bleibt.
3. Pflichten und Verantwortung des Nutzers
Der Teilnehmer verpflichtet sich, alle für die Durchführung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen sowie Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Er hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebenen Kontaktdaten korrekt sind und Nachrichten des Anbieters empfangen werden können.
- Die Teilnahme setzt die erforderliche persönliche Eignung, Leistungsbereitschaft und gegebenenfalls technische Ausstattung voraus.
- Bei Online-Angeboten ist der Teilnehmer für eine stabile Internetverbindung, geeignete Hardware, Software und einen geeigneten Arbeitsumgang selbst verantwortlich.
- Der Teilnehmer hat die jeweiligen Hausordnungen, Sicherheitsanweisungen, Verhaltensregeln und technischen Vorgaben des Anbieters zu beachten.
- Störungen des Kursablaufs durch den Teilnehmer können zum Ausschluss von der Teilnahme führen; ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB.
- Der Teilnehmer verpflichtet sich, urheberrechtlich geschützte Inhalte des Anbieters nicht unbefugt aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
Der Teilnehmer ist dafür verantwortlich, dass von ihm übermittelte Inhalte, Dateien oder Materialien frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
4. Zahlungsbedingungen
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Euro. Etwaige Steuern, Gebühren oder Abgaben werden entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ausgewiesen.
- Die Vergütung ist, sofern nicht anders vereinbart, mit Rechnungsstellung sofort fällig.
- Bei Kursen, Workshops und Trainings kann der Anbieter Vorauszahlung, Teilzahlung oder vollständige Zahlung vor Beginn der Leistung verlangen.
- Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen.
- Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und angemessene Mahnkosten geltend zu machen.
- Der Anbieter kann die Teilnahme an Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang verweigern, sofern eine fällige Zahlung aussteht.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Teilnehmers bestehen nur, soweit seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
5. Stornierung und Rückerstattung
Stornierungen durch den Teilnehmer bedürfen der Textform, sofern nicht im Einzelfall eine andere Form vereinbart wurde. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Stornierung ist der Eingang beim Anbieter.
- Regelstorno: Bei Stornierung bis 14 Kalendertage vor Beginn der Leistung kann der Anbieter eine angemessene Bearbeitungsgebühr einbehalten oder erheben, sofern dies gesetzlich zulässig und im Einzelfall vereinbart ist.
- Kurze Frist: Bei späterer Stornierung oder Nichterscheinen kann die volle oder teilweise Vergütung fällig bleiben, soweit dem Anbieter nicht ein geringerer Schaden entstanden ist.
- Ersatzteilnehmer: Soweit organisatorisch möglich, kann der Teilnehmer eine geeignete Ersatzperson benennen; hierdurch können Stornokosten entfallen oder reduziert werden, sofern keine zusätzlichen Aufwände entstehen.
- Absage durch den Anbieter: Muss ein Termin aus wichtigem Grund abgesagt werden, werden bereits gezahlte Entgelte für nicht erbrachte Leistungen erstattet oder auf Wunsch auf einen Ersatztermin angerechnet.
Widerrufsrechte bleiben unberührt, soweit sie gesetzlich bestehen und im Einzelfall anwendbar sind. Bei digital begonnenen Leistungen, Online-Kursen oder individuell terminierten Trainings können besondere gesetzliche Regelungen gelten.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Ansprüchen nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:
- indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn;
- Fehlentscheidungen des Teilnehmers auf Grundlage von Kursinhalten;
- Störungen oder Ausfälle, die auf unzureichende technische Ausstattung des Teilnehmers zurückzuführen sind;
- Schäden durch unbefugte Zugriffe Dritter auf vom Teilnehmer genutzte Endgeräte oder Konten, sofern der Anbieter diese nicht zu vertreten hat.
7. Geistige Eigentumsrechte
Sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Inhalte, Unterlagen, Präsentationen, Kurskonzepte, Designs, Vorlagen, Übungen, Videos, Texte, Grafiken, Marken, Logos und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich und/oder sonstig schutzrechtlich geschützt. Alle Rechte verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.
- Der Teilnehmer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für den persönlichen oder vertraglich vereinbarten Gebrauch.
- Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Weitergabe, kommerzielle Nutzung oder öffentliche Wiedergabe ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.
- Von Teilnehmern erstellte Arbeitsergebnisse bleiben grundsätzlich deren Eigentum; der Anbieter erhält jedoch das Recht, diese nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Teilnehmers zu Referenz- oder Marketingzwecken zu nutzen.
- Der Teilnehmer sichert zu, dass von ihm eingesandte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
Soweit im Rahmen von Gruppen- oder Firmen-Trainings individuelle Konzepte, Entwürfe oder Arbeitsergebnisse erstellt werden, richten sich die Nutzungsrechte nach der jeweiligen Vereinbarung. Ohne abweichende Vereinbarung gehen keine ausschließlichen Rechte auf den Teilnehmer über.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Teilnehmers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze und zur Erfüllung des Vertrags, zur Durchführung der Leistungen, zur Kommunikation, zur Abrechnung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in einer gesonderten Datenschutzerklärung bereitgestellt werden.
- Verarbeitet werden können insbesondere Kontakt-, Vertrags-, Zahlungs- und Kommunikationsdaten.
- Bei Online-Leistungen können technische Nutzungsdaten verarbeitet werden, soweit dies für den Betrieb erforderlich ist.
- Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten.
- Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder vom Teilnehmer eingewilligt ist.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, keine personenbezogenen Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage an den Anbieter zu übermitteln.
9. Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch höhere Gewalt oder andere außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegende Ereignisse verursacht werden. Dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Epidemien, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Krieg, Terror, Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Streiks, behördliche Anordnungen oder sonstige schwerwiegende Betriebsstörungen.
Für die Dauer der Störung sind die Leistungspflichten des Anbieters ausgesetzt. Der Anbieter wird sich bemühen, die Auswirkungen zu begrenzen und nach Wegfall des Hindernisses die Leistung innerhalb angemessener Frist nachzuholen oder alternative Termine anzubieten.
10. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten, der technischen Abläufe oder des Leistungsangebots. Änderungen werden dem Teilnehmer in geeigneter Form mitgeteilt.
Widerspricht der Teilnehmer der Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, sofern hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen wurde und dies rechtlich zulässig ist. Für bereits vollständig erbrachte Leistungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht des Staates, in dem der Anbieter seinen Sitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht entgegenstehen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates, in dem der Teilnehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz der Musterdesign Atelier GmbH, soweit gesetzlich zulässig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
Fragen zu diesen AGB, Buchungen, Zahlungen, Stornierungen oder sonstigen Anliegen können an folgende Kontaktdaten gerichtet werden:
- Musterdesign Atelier GmbH
- Calle de Alcalá, 95, 28009 Madrid, ES
- E-Mail: [email protected]
- Telefon: +34 917 48 92 15
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken.
Der Anbieter und der Teilnehmer werden in einem solchen Fall eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.